Allgemeine Geschäftsbedingungen der FC Bayern München AG für die Nutzung von FCB.TV einschließlich Webmail-Service
Stand: 1. August 2008


1. Geltungsbereich; Änderungen der AGB; Preisanpassung
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes FCB.TV, den Sie (nachfolgend: Nutzer) auf der Website www.fcbayern.de abonnieren können, einschließlich des zugehörigen Webmail-Services, soweit von Ihnen als Zusatzleistung gebucht. Es handelt sich um eine Dienstleistung der FC Bayern München AG, Säbener Straße 51-57, 81547 München, vertreten durch den Vorstand Karl-Heinz Rummenigge, Jan-Christian Dreesen, Matthias Sammer und Andreas Jung (nachfolgend "FCB" genannt).

1.2 FCB behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern, insbesondere das Nutzungsentgelt im Falle von Erweiterungen bzw. Verbesserungen oder bei Änderung der Kostenfaktoren anzupassen. Der FCB wird dem Nutzer Änderungen an den AGB per E-Mail mitteilen und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht. Der Nutzer ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten (siehe Ziffer 2.1).

2. Registrierung; Vertragsschluss; Widerrufsrecht
2.1 Um die Dienstleistung zu abonnieren, muss sich der Nutzer registrieren. Dabei verpflichtet sich der Nutzer zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Eine Aktualisierung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand unter "Daten ändern" vornehmen. Nimmt der FCB die Bestellung nicht binnen drei Tagen per Bestätigungs-E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse an, ist der Nutzer an seine Bestellung nicht mehr gebunden. Mit Bestätigung der Bestellung durch den FCB per E-Mail kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und dem FCB zustande.

2.2 Der FCB behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von FCB für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt werden.

2.3 Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet. (Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie über die Funktion "Passwort vergessen" ein neues setzen.)

2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass FCB-Mitarbeiter nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.

2.5 Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist der FCB umgehend über den Feedback-Bereich per E-Mail zu benachrichtigen.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: FC Bayern München AG, Säbener Straße 51 – 57, 81547 München oder per Email an: fcbtv@fcbayern.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

*** Ende der Widerrufsbelehrung ***

3. Nutzungsentgelt
Das Nutzungsentgelt ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste, welche unter „Neuanmeldung“ oder http://www.fcbayern.telekom.de/de/user/index.php eingesehen werden kann. Der für den bestellten Zeitraum entfallende Betrag wird mit der Registrierung voll zur Zahlung fällig und - je nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart - vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers eingezogen bzw. mit der Telefonrechnung abgerechnet (T-Pay). Die E-Mail-Bestätigung des FCB dient dabei als Rechnung. Bei Verlängerung des Abonnements gemäß Ziffer 7 ist das Nutzungsentgelt unmittelbar zu Beginn des Verlängerungszeitraums zur Zahlung fällig.

4. Pflichten des Nutzers; Systemvoraussetzungen

4.1 Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu treiben.

4.2. Eine Nutzung ist nur bei Vorhaltung folgender Systemvoraussetzungen möglich:

Browser:

Microsoft Internet Explorer 7 oder höher
Mozilla Firefox 2.0 oder hoher

Player/Plugins:

Macromedia Flash Player 9.2 oder höher

Internet Zugang:

ADSL (1024 Kbit/s) oder höher

Die maximale Speicherkapazität beträgt 20 MB pro Webmail-Postfach.

4.3 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der angebotenen Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass die von ihm im Rahmen des Webmail-Services verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (wie beispielsweise Urheberrechte) verletzen, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet und somit insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, gewalt- oder drogenverherrlichende, beleidigende oder für Minderjährige ungeeignete Inhalte von ihm verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, keine Viren oder unaufgeforderten Massensendungen zu verbreiten und auch alles andere zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte. Ebenso unzulässig ist die Aufforderung zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramiden- und sonstigen Glücksspielen.


5. Nutzungsberechtigung
Der Nutzer ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung der Dienstleistungen berechtigt. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten ist unzulässig. Der Nutzer haftet gegenüber dem FCB für alle Schäden aufgrund unberechtigter Weitergabe der Nutzungsdaten.

6. Gewährleistung und Haftung
6.1 FCB übernimmt aufgrund der technischen Unwägbarkeiten außerhalb des Einflussbereichs des FCB keine Gewährleistung für die jederzeitige Funktionalität des Webmail-Services, insbesondere nicht im Hinblick auf Zugriffs- und Zustellverzögerungen, sowie die Vermeidbarkeit der Zustellung unerwünschter Emails.

6.2 Bei Vermögensschäden, welche der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Webmail-Services erleidet, haftet der FCB ungeachtet der nachfolgenden Regelungen dieser Ziffer 6 maximal in Höhe der in § 7 Absatz 2 TKV niedergelegten Haftungsgrenze (zur Zeit bis zu einem Betrag von 12.500,00 Euro je Schadensfall pro Endkunde). Gegenüber der Gesamtheit der Nutzer ist die Haftung auf die ebenfalls in § 7 Abs. 2 TKV niedergelegten Höchstsätze (zurzeit bis 10 Mio. Euro je schadensverursachendes Ereignis) begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von FCB mehreren Nutzern aufgrund des selben schadensverursachenden Ereignisses zu leisten sind, diese Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.

6.3 FCB haftet ansonsten im Geltungsbereich dieses Vertrages bei Vorliegen einer gesetzlichen oder vertraglichen Haftung auf den Ersatz von Schäden bzw. auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch FCB, dessen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder – in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden – bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

6.4. Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistiger Täuschung, aufgrund einer vom FCB übernommenen Garantie für die Beschaffenheit der Kaufsache, für ein vom FCB übernommenes Beschaffungsrisiko, wegen verschuldeter Unmöglichkeit bleiben unberührt.

6.5. Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des FCB.

7. Laufzeit; Kündigung
7.1 Das Abonnement von FCB.TV einschließlich des zusätzlichen Webmail-Services, soweit vom Nutzer gebucht, läuft für den bestellten Zeitraum fest, danach verlängert er sich automatisch jeweils um den bestellten Zeitraum, höchstens jedoch um jeweils ein Jahr, wenn nicht der Dienst zuvor mit einer Frist von sechs Wochen vor dem Beendigungszeitpunkt gekündigt wurde.

7.2 . Der FCB kann die Bereitstellung des zusätzlichen Webmail-Service jederzeit einstellen. Der FCB wird den Nutzer in geeigneter Weise zwei Wochen im Voraus hierauf hinweisen.

7.3 Der Nutzer und der FCB sind berechtigt, den zusätzlichen Webmail-Service separat jederzeit mit einer Frist von 1 Monat .zu kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere ist der FCB berechtigt, den Webmail-Service außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer gegen seine Verpflichtungen aus Ziffer 4.4 verstößt.

7.4 Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung, welche auch an die vom Nutzer angegebenen E-Mail-Anschrift erfolgen kann, nicht nach, kann FCB das Abonnement fristlos kündigen.



8. Datenschutz
Für den FCB ist die Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen eine Selbstverständlichkeit. Der FCB nutzt die Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, z.B. zur Durchführung des Vertrages oder um Sie über Waren oder Dienstleistungen zu informieren, die Ihren bestellten Waren oder Dienstleistungen ähnlich sind. Sie können einer Nutzung oder Übermittlung ihrer Daten zu werblichen Zwecken oder Zwecken der Markt- oder Meinungsforschung bei uns jederzeit widersprechen. Über dieses Widerspruchsrecht klären wir Sie bei jeder werblichen Ansprache erneut auf.


9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2 Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz des FCB in München.

9.3 Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel. Eine Übermittlung per Telefax oder E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht.

Version 4.0 vom 01.08.2011